Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht: E-Zigarette SNOKE® ist Genussmittel, kein Arzneimittel

von Robert am 12. April 2012

Seit einiger Zeit wird immer wieder darüber gesprochen die E-Zigarette als Arzneimittel zu deklarieren. In Nordrhein Westfalen versuchte jüngst Barabara Steffens (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter so die E-Zigarette aus dem Verkehr zu ziehen. Die ecoreal GmbH & CO KG feiert nun einen Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht NRW. Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter hatte am 16.12.2012 eine Pressemitteilung verbreitet, in der vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt wurde, weil diese unter das Azneimittelgesetz fallen würden. Dies hätte zur Folge, dass der Handel damit ohne eine Zulassung strafbar wäre. Am 20. März 2012 hat das Oberverwaltungsgericht des Landes einen rechtlichen Hinweis erteilt, nach dem diese Warnung, sowie der verordnete Erlass rechtswiedrig seien. Das Gericht vertritt die Auffassung, dass SNOKE® kein Arzneimittel, sondern ein Genussmittel ist. Das Ministerium hat nun drei Wochen Zeit, um seine Äußerungen zurückzuziehen. Ein Erfolg für alle Dampfer! Danke an ecoreal und die Kanzlei Redeker Sellner Dahs.

Hinterlasse einen Kommentar

Vorheriger Beitrag:

Nächster Beitrag: