E-Zigaretten waren, sind und bleiben legal – Barabara Steffens unbelehrbar?

von Robert am 25. April 2012

Der 23.04.2012 war ein guter Tag für uns Dampfer! Der Versuch von NRW-Ministerin Barbara Steffens, die E-Zigarette als Arzneimittel einstufen und somit den Handel  mit solchen Produkten ohne Zulassung strafbar zu machen, ist nun endgültig gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht Münster entschied, dass Warnungen und Verbotsanordnungen unverzüglich zurück zu nehmen sind. In der Begründing heißt es, dass E-Zigaretten und nikotinhaltige Liquids weder dem Arzneimittel- noch dem Medizinproduktegesetz unterliegen, da keine therapeutische oder prophylaktische Zweckbestimmung vorliegen. Die E-Zigarette ist in erster Linie ein Genussprodukt und dient nicht speziell der Entwöhnung vom Nikotinkonsum. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.

Trotz der eindeutigen Sprache der Rechtssprechung warnt Barbara Steffens weiter vor E-Zigaretten. Kurz nach Veröffentlichung des Urteils äußerte sich die Ministerin: “Unabhängig von noch immer zu klärenden juristischen Fragen, halte ich es als Gesundheitsministerin für meine Pflicht, vor möglichen gesundheitlichen Gefahren durch die E-Zigarette zu warnen”.

Jetzt sind wir gespannt wie es weiter geht, wenn die Frage nach Einstufung der E-Zigarette auf europäischer Ebene besprochen wird.

{ 2 Kommentare… lies sie unten oder füge einen hinzu }

Kaffetante Oktober 30, 2012 um 14:15

Bekanntlich gibt es keine Passivrauchschädigung. Die WHO hat 30 Jahre daran gearbeitet, die Bevölkerung mit unhaltbaren Studien aufzuhetzen um Rauchverbote in Akzeptanz zu bringen. Die politische Klasse folgt dem (in purer Naivität oder wurde finanziell nachgeholfen?). Bekanntlich ist das Ziel eine rauchfreie Welt. Nun stelle man sich vor, überall herrschen Ruchverbote und die Menschen greifen auf die E-Zigarette zurück und sitzen dampfend in der Gastronomie. Nun kann man aber auf die E-Zigarette keine Tabaksteuer erheben. Es liegt also auf der Hand, dass die E-Zigarette gleich mit unter die Rauchverbote fallen muss. Ein Schelm wer böses dabei denkt. Mit dem, seit Jahren in Mode gekommenen Gesundheitswahn werden Millarden verdient. Mit dem Schlagwort “Gesundheit” wird in Zukunft noch vieles mehr verboten werden. Wir alle sind auf einem katastrophalen Weg und werden vermutlicht als staatlich erzogener Einheitsmensch irgendwann wach.

Maximiliano Juli 25, 2013 um 05:35

Hallo Leute. So, nun nach einer ganzen Zeit habe ich fsltgesteelt, das es einige Unterschiede bei den E-Zigaretten gibt. Wobei ich aber sehr froh bin, das ich mich direkt ffcr das richtige Produkt entschieden habe, wenn es auch ein wenig teurer war, als die anderen die so auf dem Markt sind. Also als erstes ist ja nunmal das Akku sehr wichtig. We4hrend andere mit 650mAh auskommen mfcssen (diese muss man f6fter aufladen), komme ich mit 1100mAh sehr weit. Zum zweiten habe ich fsltgesteelt, das es auch verschiedene Tankgrf6dfen gibt. Mein Tank reicht ffcr umgerechnet ca. eine Schachtel Zigaretten und durch das einfache nachffcllen, ist das auch kein Problem. Als ne4chstes ist mir sehr wichtig, das mein Liquid nicht aus China oder Italien oder so kommt, sondern in Deutschland hergestellt wird. Anfangs hatte ich allerdings auch nur Tabakgeschmack probiert (wollte ja mein Rauchen damit abdecken und dachte wie jeder Andere auch, das verschiedene Geschmacksrichtungen absolut nicht interessant seien), mittlerweile rauche ich aber auch Vanille, Kirsche, Banane (was fcbrigens sehr lecker ist) und Erdbeere. Also ich kann ffcr mich sagen, das ich mit meiner E-Zigarette und dem Liquid sehr zufrieden bin. Ich rauche nichts anderes mehr. Wie sind denn eure Erfahrungen?

Hinterlasse einen Kommentar

{ 1 trackback }

Vorheriger Beitrag:

Nächster Beitrag: