E-Zigaretten waren, sind und bleiben legal – Barabara Steffens unbelehrbar?

Der 23.04.2012 war ein guter Tag für uns Dampfer! Der Versuch von NRW-Ministerin Barbara Steffens, die E-Zigarette als Arzneimittel einstufen und somit den Handel  mit solchen Produkten ohne Zulassung strafbar zu machen, ist nun endgültig gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht Münster entschied, dass Warnungen und Verbotsanordnungen unverzüglich zurück zu nehmen sind. In der Begründing heißt es, dass E-Zigaretten und nikotinhaltige Liquids weder dem Arzneimittel- noch dem Medizinproduktegesetz unterliegen, da keine therapeutische oder prophylaktische Zweckbestimmung vorliegen. Die E-Zigarette ist in erster Linie ein Genussprodukt und dient nicht speziell der Entwöhnung vom Nikotinkonsum. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.

Trotz der eindeutigen Sprache der Rechtssprechung warnt Barbara Steffens weiter vor E-Zigaretten. Kurz nach Veröffentlichung des Urteils äußerte sich die Ministerin: “Unabhängig von noch immer zu klärenden juristischen Fragen, halte ich es als Gesundheitsministerin für meine Pflicht, vor möglichen gesundheitlichen Gefahren durch die E-Zigarette zu warnen”.

Jetzt sind wir gespannt wie es weiter geht, wenn die Frage nach Einstufung der E-Zigarette auf europäischer Ebene besprochen wird.

Ein Kommentar

  1. Bekanntlich gibt es keine Passivrauchschädigung. Die WHO hat 30 Jahre daran gearbeitet, die Bevölkerung mit unhaltbaren Studien aufzuhetzen um Rauchverbote in Akzeptanz zu bringen. Die politische Klasse folgt dem (in purer Naivität oder wurde finanziell nachgeholfen?). Bekanntlich ist das Ziel eine rauchfreie Welt. Nun stelle man sich vor, überall herrschen Ruchverbote und die Menschen greifen auf die E-Zigarette zurück und sitzen dampfend in der Gastronomie. Nun kann man aber auf die E-Zigarette keine Tabaksteuer erheben. Es liegt also auf der Hand, dass die E-Zigarette gleich mit unter die Rauchverbote fallen muss. Ein Schelm wer böses dabei denkt. Mit dem, seit Jahren in Mode gekommenen Gesundheitswahn werden Millarden verdient. Mit dem Schlagwort “Gesundheit” wird in Zukunft noch vieles mehr verboten werden. Wir alle sind auf einem katastrophalen Weg und werden vermutlicht als staatlich erzogener Einheitsmensch irgendwann wach.

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